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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 02.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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Tagesordnung I
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1. Mitteilungen
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1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
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1.2. des Magistrats
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1.3. der Anfragen
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1.3.1. Anfrage der SPD-Fraktion an den Magistrat
Schreiben des Magistrats zur Feststellung der Mischung der Hunderassen -
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1.3.2. Anfrage der FDP-Fraktion zu Essensentgelten in Kindertageseinrichtungen
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1.3.3. Anfrage an den Magistrat der Stadt Heusenstamm zum Thema Feuerwehrstandort
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2. Kostenbeitrag- und Kostenersatzsatzung zur Satzung der Stadt Heusenstamm über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm
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2.1. Kostenbeitrag- und Kostenersatzsatzung zur Satzung der Stadt Heusenstamm über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm
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3. Bürger- und Seniorenhilfe Heusenstamm e.V. -Gewährung eines Investitionszuschusses zum Kauf der Immobilie Kirchstr. 24 in Heusenstamm-
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4. Kita am Campus -Investitionszuschuss für Ausstattung-
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5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO
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6. Umstellung der bislang mechanisch betriebenen Trinkwasserzähler auf fernablesbare Ultraschallzähler.
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7. Sicherung der Bauleitplanung: Heilung des Bebauungsplanes Nr. R 4.1
Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB -
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8. Bauleitplanung
Bebauungsplan Nr.9d
Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss des Bebauungsplans -
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9. Verkauf des Flurstücks 503 Flur 5 an die REWE GROUP
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10. Umgestaltung Außengelände Kita Rembrücken - Vergabe von Bauleistungen
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11. Ernennung eines Ortgerichtsschöffen des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederernennung von Herrn Alois Appelmann -
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
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