Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
-
Tagesordnung I
-
1.2.1. Jahresbericht Klimaschutz 2023
-
-
1.2.2. Ergebnis - Prüfantrag der Volt-Fraktion für mehr Ladestationen für E-Autos und E-Fahrräder
-
-
1.2.3. Zukunft Innenstadt Frankfurter Straße
-
-
1.2.4. Beantwortung Änderungsantrag Fraktion FWH Begegnungsstätte im Freien für Jugendliche in Rembrücken, DS-Nr. XIX/135a
-
-
1.2.5. Bericht HH-Vollzug zum 30.11.24
-
-
1.2.6. Mitteilung bzgl. Hopper, Fahrt zw. Heusenstamm und Obertshausen nun möglich, Komfortzuschlag steigt von 1 € auf 1,50 €
-
1.2.7. Mitteilung Erneuerung Gebläse- und Belüftungseinrichtung in Kläranlage
-
1.2.8. Mitteilung Sachstand Umbau kleine Fahrzeughalle Feuerwehr
-
-
1.2.9. Umsetzungsstand öffentliches WLAN für Heusenstamm, Projekt „Dorflinde“
-
1.2.10. Mitteilung über Investitionsförderung vom Kreis OF hinsichtlich Schulkindbetreuung Lindenschule
-
1.2.11. Aktueller Sachstand Sportentwicklungsplan „Leitbild und Handlungsfelder“, detailliert im JSSKF am 11.3.25
-
1.2.12. Weihnachtsbaumverkauf am 14.12. zwischen Hofgut Patershausen und Dietzenbach-Steinberg
-
1.2.13. Winterzauber am 27. und 28. Dezember im Zentrum Alte Linde
-
1.2.14. Fertigstellung Bahnübergang Frankfurter und Friedrich-Ebert-Straße
-
2. Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
-
-
3. 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm vom 08.01.2003 und der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuungen und des Kinderhortes der Stadt Heusenstamm vom 22.10.2023
-
-
4. Einführung einer neuen Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Heusenstamm
-
-
5. Antrag zur Verlängerung des Verkehrsversuchs in der Industriestraße
-
-
6. Grundsatzbeschluss zur Gesellschaftsgründung der Fördermanagement GmbH
-
-
7. Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
-
-
7.1. Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
-
-
8. offener städtebaulicher und freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Fernmeldezeugamt - Auslobungstext -
-
-
9. Flächenübergreifende Nutzungsstrategie
-
-
10. 1. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2025
-
-
11. 7. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm
-
-
12. Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung über die Beteiligung am Verbund der Behördennummer 115
-
-
13. Waldwirtschaftsplan 2025
-
-
14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO
-
-
15. Überplanmäßige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Budget 1400 - FD 1.4 Innere Dienste-
-
-
16. Begrünung des Flachdachs über den Gruppenräumen des Neubaus Schloßzwerge
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Antrag wird zurückgestellt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. 1. Änderungssatzung zur Kostenbeitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm vom 08.01.2003 und der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuungen und des Kinderhortes der Stadt Heusenstamm vom 22.10.2023
1. Änderungssatzung zur Kostenbeitrags- und Kostenerstattungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm vom 08.01.2003 und der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuungen und des Kinderhortes der Stadt Heusenstamm vom 22.10.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
21 Ja-Stimmen / 7 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Einführung einer neuen Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Heusenstamm
Einführung einer neuen Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Heusenstamm
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
21 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 6 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein2
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Antrag zur Verlängerung des Verkehrsversuchs in der Industriestraße
Antrag zur Verlängerung des Verkehrsversuchs in der Industriestraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
20 Ja-Stimmen / 3 Nein-Stimmen / 6 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten6
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Grundsatzbeschluss zur Gesellschaftsgründung der Fördermanagement GmbH
Grundsatzbeschluss zur Gesellschaftsgründung der Fördermanagement GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
20 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 7 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein2
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Es erfolgt keine Abstimmung.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7.1. Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
Hebesatzsatzung für die Grundsteuern A und B
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
21 Ja-Stimmen / 8 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein8
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. offener städtebaulicher und freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Fernmeldezeugamt - Auslobungstext -
offener städtebaulicher und freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb Fernmeldezeugamt - Auslobungstext -
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Flächenübergreifende Nutzungsstrategie
Flächenübergreifende Nutzungsstrategie
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. 1. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2025
1. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
27 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. 7. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm
7. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
27 Ja-Stimmen / 2 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung über die Beteiligung am Verbund der Behördennummer 115
Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung über die Beteiligung am Verbund der Behördennummer 115
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Waldwirtschaftsplan 2025
Waldwirtschaftsplan 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:28
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
27 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimmen / 1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Überplanmäßige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Budget 1400 - FD 1.4 Innere Dienste-
Überplanmäßige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Budget 1400 - FD 1.4 Innere Dienste-
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
27 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimmen / 1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja27
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Begrünung des Flachdachs über den Gruppenräumen des Neubaus Schloßzwerge
Begrünung des Flachdachs über den Gruppenräumen des Neubaus Schloßzwerge
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
TOP Dokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2024
Sitzungsdokumente