Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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Tagesordnung I
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1. Mitteilungen
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1.1. der Anfragen
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1.2. des Stadtverordnetenvorstehers
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1.3. des Magistrats
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2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, Investitionsprogramm für die Jahr 2024 - 2028 und Haushaltssicherungskonzept 2025
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3. Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
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4. Zuschuss Anbau TSV Vereinsheim, Martinseestr. 6
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5. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6.5,1
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6. Bauleitplanung der Stadt Heusenstamm – Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.1,4 mit der Bezeichnung „Gewerbeflächen Jahnstraße“ zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 4.1 mit der Bezeichnung „Dienstleistungszentrum der Stadt Heusenstamm“ und Nr. 4.1,3 mit der Bezeichnung „Campus Heusenstamm“
Hier: Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss -
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
Antrag der Volt-Fraktion zum Beitritt zur Initiative “Kinderfreundliche Kommunen”
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:32
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt.
2 Ja-Stimmen (Volt)/ 30 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
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Ja2
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Nein30
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Zuschuss Anbau TSV Vereinsheim, Martinseestr. 6
Zuschuss Anbau TSV Vereinsheim, Martinseestr. 6
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:30
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja30
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6.5,1
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6.5,1
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:30
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja30
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bauleitplanung der Stadt Heusenstamm – Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.1,4 mit der Bezeichnung „Gewerbeflächen Jahnstraße“ zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 4.1 mit der Bezeichnung „Dienstleistungszentrum der Stadt Heusenstamm“ und Nr. 4.1,3 mit der Bezeichnung „Campus Heusenstamm“
Hier: Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Bauleitplanung der Stadt Heusenstamm – Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4.1,4 mit der Bezeichnung „Gewerbeflächen Jahnstraße“ zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 4.1 mit der Bezeichnung „Dienstleistungszentrum der Stadt Heusenstamm“ und Nr. 4.1,3 mit der Bezeichnung „Campus Heusenstamm“
Hier: Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:34
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
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