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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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Tagesordnung I
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1. Mitteilungen
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1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
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1.2. des Magistrats
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1.3. der Anfragen
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1.3.1. Anfrage der FDP-Fraktion zur Nutzung der Abwärme der beiden Rechenzentren auf dem Campus
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1.3.2. Anfrage der FDP-Fraktion zu Leistungsentgelten in Kindertageseinrichtungen
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1.3.3. Beantwortung des Prüfauftrags: Alters- und generationenfreundliche Stadt
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2. CDU Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Wahlvorbereitung zur Wahl des Ersten Stadtrats -
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3. SPD Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe Haushalt 2025 -
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4. Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
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5. Umbenennung Teilflurstück von "Wernher-von-Braun-Straße" in "An den Fuchslöchern"
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6. Umgestaltung: Grundhafte Erneuerung Ludwigstraße
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
CDU Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Wahlvorbereitung zur Wahl des Ersten Stadtrats
CDU Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Wahlvorbereitung zur Wahl des Ersten Stadtrats
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:31
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 19 Ja- Stimmen (CDU, FWH, Volt) und 12 Enthaltungen (SPD, Grüne, FDP)
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten12
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
SPD Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe Haushalt 2025
SPD Fraktion der Stadt Heusenstamm
Antrag auf Einsetzung einer Arbeitsgruppe Haushalt 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:31
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt.
7 Ja-Stimmen (SPD)/ 20 Nein-Stimmen / 4 Enthaltungen -
Ergebnis:
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Ja7
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Nein20
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Enthalten4
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Es erfolgt keine Abstimmung.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Umbenennung Teilflurstück von "Wernher-von-Braun-Straße" in "An den Fuchslöchern"
Umbenennung Teilflurstück von "Wernher-von-Braun-Straße" in "An den Fuchslöchern"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:31
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja31
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Umgestaltung: Grundhafte Erneuerung Ludwigstraße
Umgestaltung: Grundhafte Erneuerung Ludwigstraße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:31
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 24 Ja- Stimmen und 7 Enthaltungen (SPD)
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Ergebnis:
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Ja24
-
Nein0
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:50
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
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