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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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Tagesordnung I
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1. Mitteilungen
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1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
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1.2. des Magistrats
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1.3. der Anfragen
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2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, Investitionsprogramm für die Jahr 2024 - 2028 und Haushaltssicherungskonzept 2025
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2.1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, Investitionsprogramm für die Jahr 2024 - 2028 und Haushaltssicherungskonzept 2025
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3. Beschluss der Verwaltungskostensatzung
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4. Umweltpreisträger 2024 - Initiative Repair Café Heusenstamm
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5. Kommunalwahl 2026, Aufnahme des benannten Gemeindeteils der Hauptwohnung der Bewerber und Bewerberinnen auf dem Stimmzettel bei der Gemeindewahl, gemäß § 16 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie die Aufnahme
zusätzlicher Bewerberinformationen auf dem Stimmzettel -
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6. Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
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7. Wahl einer Schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
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8. Wahl eines Schöffen für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beschluss der Verwaltungskostensatzung
Beschluss der Verwaltungskostensatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Stimmen Enthaltung.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Umweltpreisträger 2024 - Initiative Repair Café Heusenstamm
Umweltpreisträger 2024 - Initiative Repair Café Heusenstamm
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Enthaltungen.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Kommunalwahl 2026, Aufnahme des benannten Gemeindeteils der Hauptwohnung der Bewerber und Bewerberinnen auf dem Stimmzettel bei der Gemeindewahl, gemäß § 16 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie die Aufnahme
zusätzlicher Bewerberinformationen auf dem Stimmzettel
Kommunalwahl 2026, Aufnahme des benannten Gemeindeteils der Hauptwohnung der Bewerber und Bewerberinnen auf dem Stimmzettel bei der Gemeindewahl, gemäß § 16 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie die Aufnahme
zusätzlicher Bewerberinformationen auf dem Stimmzettel
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Enthaltungen.
-
Ergebnis:
-
Ja28
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Wahl des Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Enthaltungen.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Wahl einer Schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Wahl einer Schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:31
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Enthaltungen.
-
Ergebnis:
-
Ja29
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Wahl eines Schöffen für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Wahl eines Schöffen für den Ortsgerichtsbezirk Heusenstamm I nach dem Ortsgerichtsgesetz 02. April 1980 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetztes vom 28. Juni 2023 (GVBl, S. 473, 475)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:32
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei 2 Enthaltungen.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:55
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
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