Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
-
Tagesordnung I
-
1. Mitteilungen
-
1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
-
1.2. des Magistrats
-
1.3. der Anfragen
-
2. Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
-
-
2.1. FDP-Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/305
Erlass einer Katzenschutzverordnung -
-
3. Antrag der SPD-Fraktion
Prüfung der Erfordernis der Stelle eines Ersten Stadtrats hinsichtlich der finanziellen
Situation der Stadt -
-
4. Mitteilung über die Erkenntnisse der 239. vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht
-
-
5. Umbau Schlossmühle
Aufhebung des Beschlusses vom 31.05.2023 -
-
5.1. FDP-Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/299
-
-
6. Verkauf des Flurstücks 108/6 (Größe: 2.525 m²) an die Firma GD Rental GmbH
-
-
7. Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Digitale Sitzungsteilnahme nach § 52a HGO -
-
8. Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Str. / Wiesenbornweg -
-
8.1. FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/310
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Straße / Wiesenbornweg -
-
9. Beschluss des Sportentwicklungsplan
-
-
9.1. FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/311
Beschluss des Sportentwicklungsplans -
-
9.2. Sportentwicklungsplan zur Kenntnisnahme
-
-
9.3. Änderungsantrag der SPD zu Beschluss des Sportentwicklungsplans
-
-
10. Änderungsbeschluss der Haushaltssatzung 2025
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
Antrag der FDP-Fraktion auf Erlass einer Katzenschutzverordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Antrag der SPD-Fraktion
Prüfung der Erfordernis der Stelle eines Ersten Stadtrats hinsichtlich der finanziellen
Situation der Stadt
Antrag der SPD-Fraktion
Prüfung der Erfordernis der Stelle eines Ersten Stadtrats hinsichtlich der finanziellen
Situation der Stadt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:29
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt.
9 Ja-Stimmen / 17 Nein-Stimmen / 3 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein17
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Mitteilung über die Erkenntnisse der 239. vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht
Mitteilung über die Erkenntnisse der 239. vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Umbau Schlossmühle
Aufhebung des Beschlusses vom 31.05.2023
Umbau Schlossmühle
Aufhebung des Beschlusses vom 31.05.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Verkauf des Flurstücks 108/6 (Größe: 2.525 m²) an die Firma GD Rental GmbH
Verkauf des Flurstücks 108/6 (Größe: 2.525 m²) an die Firma GD Rental GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Digitale Sitzungsteilnahme nach § 52a HGO
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Digitale Sitzungsteilnahme nach § 52a HGO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Str. / Wiesenbornweg
Antrag der Fraktionen CDU und Grüne
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Str. / Wiesenbornweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja30
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.1.
FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/310
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Straße / Wiesenbornweg
FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/310
Fußgängerquerung – Knotenpunkt Frankfurter Straße / Wiesenbornweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt.
12 Ja-Stimmen (SPD, FDP, Volt)/ 18 Nein-Stimmen (CDU, Grüne, FWH)/ -
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein18
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.1.
FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/311
Beschluss des Sportentwicklungsplans
FDP-Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XIX/311
Beschluss des Sportentwicklungsplans
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt.
11 Ja-Stimmen (FDP, SPD)/ 19 Nein-Stimmen (CDU, Grüne, FWH, Volt)/ -
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein19
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.3. Änderungsantrag der SPD zu Beschluss des Sportentwicklungsplans
Änderungsantrag der SPD zu Beschluss des Sportentwicklungsplans
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
26 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Grüne, Volt) / 1 Nein-Stimmen (FWH)/ 3 Enthaltungen (FDP, FWH) -
Ergebnis:
-
Ja26
-
Nein1
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Änderungsbeschluss der Haushaltssatzung 2025
Änderungsbeschluss der Haushaltssatzung 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:30
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
19 Ja-Stimmen (CDU, Grüne, FWH, Volt)/ 9 Nein-Stimmen (SPD)/ 2 Enthaltungen (FDP) -
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
TOP Dokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2025
Sitzungsdokumente