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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 10.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
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1. Mitteilungen / Anfragen
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2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026/2027, Investitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 und Haushaltssicherungskonzept 2026/2027
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2.1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2026/2027, Investitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 und Haushaltssicherungskonzept 2026/2027
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3. Betriebsüberleitung der städtischen Schulkindbetreuung und der Horte an die „Ganztagsbetreuung im Pakt“ GiP gGmbH
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4. Waldwirtschaftsplan 2026
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5. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"
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6. Antrag der FDP-Fraktion:
betr. Kreisumlage -
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7. Antrag der SPD-Fraktion:
Transparente Darstellung der Kindertagesbetreuung in Heusenstamm -
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8. 2. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
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9. 8. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm zum 01.01.2026
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10. Wahl einer Ortgerichtsschöffin des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Frau Dr. Monika Fischer -
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11. Wahl des Ortgerichtsvorstehers des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Herrn Rainer Reucker -
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12. Verschiedenes
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Betriebsüberleitung der städtischen Schulkindbetreuung und der Horte an die „Ganztagsbetreuung im Pakt“ GiP gGmbH
Betriebsüberleitung der städtischen Schulkindbetreuung und der Horte an die „Ganztagsbetreuung im Pakt“ GiP gGmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
8 Ja-Stimmen (CDU, Grüne, FDP)/ 3 Nein-Stimmen (SPD) / 1 Enthaltungen (Volt) -
Ergebnis:
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Ja8
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Nein3
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Waldwirtschaftsplan 2026
Waldwirtschaftsplan 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"
Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. 2. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
2. Änderungssatzung der Feuerwehrgebührensatzung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. 8. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm zum 01.01.2026
8. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Heusenstamm zum 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
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Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Wahl einer Ortgerichtsschöffin des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Frau Dr. Monika Fischer
Wahl einer Ortgerichtsschöffin des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Frau Dr. Monika Fischer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Wahl des Ortgerichtsvorstehers des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Herrn Rainer Reucker
Wahl des Ortgerichtsvorstehers des Ortsgerichts II - Heusenstamm-Rembrücken
Hier: Wiederwahl von Herrn Rainer Reucker
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 21:20
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
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