Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - Öffentlich
-
Tagesordnung I
-
1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
-
1.1. Einleitung zum Thema Wahlen
-
2. Feststellung des/der Altersvorsitzenden
§ 57 (1), Satz 3 HGO -
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
-
4. Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
§ 57 (1), Satz 1 HGO -
5. Wahl und Festlegung der Reihenfolge der Vertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
§ 57 (1), Satz 1 HGO; § 1 (3) der Hauptsatzung -
6. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte
§39a Abs. 1, HGO; § 3 (2) der Hauptsatzung -
7. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte
§ 46 HGO -
8. Wahl des Schriftführers gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
-
-
8.1. Wahl von zwei stellvertretenden Schriftführern gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
-
-
9. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 1. Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder in den Ausschüssen
-
-
9.1. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 2. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren gem. § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung
-
-
9.2. Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 9 der konstituierenden
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026: Ausschüsse derStadtverordnete
nversammlung und deren Bildung -
-
10. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung vom 15.03.2026 sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
-
-
11. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat vom 15.03.2026 gemäß §§ 26 Absatz 1 Nr. 4, 58 und 64 KWG in Verbindung mit § 57 Kommunalwahlordnung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
-
-
12. ekom21- Verbandsversammlung
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und einer Stellvertretung -
13. Beschluss zur Verkürzung der Frist zur Einreichung von Anträgen und Anfragen nach § 12 der Geschäftsordnung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.2026
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Wahl des Schriftführers gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
Wahl des Schriftführers gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8.1. Wahl von zwei stellvertretenden Schriftführern gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
Wahl von zwei stellvertretenden Schriftführern gem. § 61 (2), Satz 2 HGO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 1. Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder in den Ausschüssen
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 1. Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder in den Ausschüssen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:Es erfolgt keine Abstimmung.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein11
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.1. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 2. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren gem. § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung/ 2. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren gem. § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.2.
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 9 der konstituierenden
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026: Ausschüsse derStadtverordnete
nversammlung und deren Bildung
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 9 der konstituierenden
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026: Ausschüsse derStadtverordnete
nversammlung und deren Bildung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:35
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
24 Ja-Stimmen / 11 Nein-Stimmen / 0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein11
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung vom 15.03.2026 sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung vom 15.03.2026 sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat vom 15.03.2026 gemäß §§ 26 Absatz 1 Nr. 4, 58 und 64 KWG in Verbindung mit § 57 Kommunalwahlordnung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat vom 15.03.2026 gemäß §§ 26 Absatz 1 Nr. 4, 58 und 64 KWG in Verbindung mit § 57 Kommunalwahlordnung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beschluss zur Verkürzung der Frist zur Einreichung von Anträgen und Anfragen nach § 12 der Geschäftsordnung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.2026
Beschluss zur Verkürzung der Frist zur Einreichung von Anträgen und Anfragen nach § 12 der Geschäftsordnung zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:36
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja36
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 19:00
-
Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus Schloss, Sitzungssaal · Im Herrngarten 1 · 63150 Heusenstamm
TOP Dokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2026
Sitzungsdokumente